Seit Samstag gibt es die Piratenbewegung auch in Salzburg: In einem Bierheurigen wurde die Landesorganisation der österreichischen Piratenpartei gegründet. Ein dreiköpfiger interimistischer Landesvorstand wurde gewählt, in zwei Monaten folgt der erste Landesparteitag.

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Berlin (dpa) – Angesichts breiter Kritik von Künstlern und Kulturschaffenden kann sich Piraten-Chef Bernd Schlömer vorstellen, Programm-Aussagen seiner Partei zum Urheberrecht zu überarbeiten. Schlömer sagte am Sonntag im Deutschlandfunk, man wolle zunächst mit den Urhebern ins Gespräch kommen.

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Rheinland-Pfalz – Heiko Müller aus Koblenz ist neuer Vorsitzender der Piraten Rheinland-Pfalz. Er setzte sich beim Landesparteitag in Montabaur durch. Im ersten Wahlgang mit sechs Kandidaten hatte keiner der Bewerber die ausreichende Zahl von Stimmen erreicht.

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Ein Gespräch mit dem Staatsrechtler Christoph Möllers über den Erfolg der Piratenpartei, die Weisheit des Wahlkreuzes und das schlechte Gewissen der Altparteien

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Piraten sind Räuber – ursprünglich real segelnde auf hoher See, neuerdings auch virtuell surfende im www. Sie verletzen Urheberrechte. Außerdem gibt es Produktpiraten. Sie verletzen Patentrechte. Internet- und Produktpiraten wählen die Piratenpartei. Denn die fordert in ihrem Parteiprogramm faktisch die Beseitigung des Urheber- und des Patentschutzes. Was ist davon zu halten?

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Die Piratenpartei hat in kurzer Zeit vier Landtage erobert, ohne inhaltlich zu überzeugen. Für den ehemals höchsten Richter Deutschlands ist ihr Erfolg aber ein Gewinn für die Demokratie.

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Jeder Aufruf ist ein symbolischer Akt. Er versucht zu erreichen, was das knappste Gut unserer Geschwindigkeitsgesellschaft ist: Aufmerksamkeit. Gemessen an diesem Kriterium, war der Aufruf der Autoren zum Urheberrecht extrem erfolgreich. Wir sind die Urheber! hat eine schwelende Debatte noch einmal richtig befeuert: Alle haben reagiert, alle haben geschimpft, gelobt, geätzt, gefeiert. Was bleibt nach dieser Woche?

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Die Debatte um das Urheberrecht – dass die „Piraten“ auf die absurde Idee gekommen sind, das Menschenrecht auf Eigentum, hier des geistigen, in Frage zu stellen und damit eine wesentliche Grundlage der bürgerlichen Gesellschaft aus den Angeln zu heben, zeigt einmal mehr: Für sie ist das Internet keine Maschine, sondern ein Gott, der alles neu macht, und sie sind seine Propheten. Von Ingo Langner

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Die Wahlen in Nordrhein-Westfalen haben gezeigt, dass mit der Piratenpartei eine ernstzunehmende politische Kraft in Deutschland entstanden ist, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.

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Der Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, sieht den Erfolg der Piratenpartei als Gewinn für die Demokratie.

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Nach Berlin, dem Saarland und Schleswig-Holstein ziehen die Piraten nun in den Düsseldorfer Landtag ein. Angesichts dieser Erfolge stellt sich die Frage, was Piraten eigentlich im Parlament machen. Bringen Sie frischen Wind und neue Themen oder führt die, von ihren Kritikern monierte, fehlende programmatische Breite zu einer geringen parlamentarischen Aktivität? Anders gefragt: Können Piraten nur twittern oder können sie auch parlamentarische Opposition?

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Hartmut Semken steht seit Wochen parteiintern wegen umstrittener Äußerungen in der Kritik. Jetzt hat der Landesvorsitzende der Berliner Piraten seinen Rücktritt erklärt – und damit die Partei überrumpelt. Bundeschef Schlömer hofft nun auf Ruhe.

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Er stand seit Wochen in der Kritik, jetzt wurde der Druck zu hoch: Der Berliner Vorsitzende der Piratenpartei, Hartmut Semken, ist zurückgetreten – nach nur drei Monaten im Amt. Die Hauptstadtpiraten sind in der Krise.

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Es war ein kurzer und hefiger Wahlkampf. Und seit Sonntag steht fest: Im Düsseldorfer Landtag gibt es zukünftig eine orangene Fraktion. Flächendeckend haben wir die Wähler von uns überzeugt, so dass jetzt 20 Piraten im Parlament Platz nehmen können.

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Nerds, interessiert euch für Politik und Gesetze, fordert der Autor Cory Doctorow. Denn solange ihr euch nur für die Technik begeistert, könnt ihr die Welt nicht ändern.

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Kiel (dpa/lno) – Nach einem «Kennenlern-Treffen» zwischen dem SPD-Landes- und Fraktionschef, Ralf Stegner, und der Piratenpartei im Kieler Landtag haben beide Seiten das offene Gesprächsklima gelobt. «Das war ein ganz nettes Treffen», meinte Stegner am Dienstag.

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